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D-A-CH Treffen mit dem Großherzogtum Luxemburg

D-A-CH Treffen mit dem Großherzogtum Luxemburg am 18. Mai 2026 in Berlin im Bendlerblock.

Schmidt will Amt als Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina niederlegen

Seit 2021 im Dienst des Friedensabkommens von Dayton, kündigt der Hohe Repräsentant Christian Schmidt nun seinen Rücktritt an.

35. Sitzung des Stabilitätsrates am 11. Mai 2026

Pressemitteilung des Stabilitätsrates: Stabilitätsrat einig: wachstums- und stabilitätsstärkende Reformen in Bund und Ländern notwendig

Recht im Krieg: Geltungsräume, Regeln und Grenzen des Humanitären Völkerrechts

Elementar sind der Schutz unbeteiligter Personen und das Verbot von Mitteln und Methoden, die unnötiges Leiden verursachen.

Im Schutz des Humanitären Völkerrechts

Der völkerrechtliche Schutz von Personen, Gebieten und Kulturgütern trägt wesentlich dazu bei, Leid und Zerstörung im Krieg zu begrenzen.

Rückläufer Fragebogen Neuer Wehrdienst

86 Prozent der Männer haben NWD-Fragebogen in der vorgesehenen Frist ausgefüllt.

Staatssekretär Hartmann wirbt für Verlängerung des KFOR-Mandats

In der Debatte um die Fortführung des Einsatzes der Bundeswehr im Kosovo hat sich Staatssekretär Hartmann im Bundestag zu Wort gemeldet.

Verlängerung des Einsatzes EUFOR Althea Thema im Bundestag

Die Bundeswehr stabilisiert mit dem Einsatz bei EUFOR Althea den Balkan. Staatssekretär Sebastian Hartmann wies im Parlament darauf hin.

Hartmann macht sich im Parlament für Fortführung des KFOR-Mandats stark

Die Bundeswehr soll ein weiteres Jahr für Sicherheit in Kosovo sorgen – der Parlamentarische Staatssekretär Sebastian Hartmann warb dafür.

Bundeswehr soll mit EUFOR Althea weiter für Stabilität auf dem Balkan sorgen

Der deutsche Einsatz bei EUFOR Althea in Bosnien und Herzegowina soll fortgeführt werden. Staatssekretär Hartmann sprach dazu im Bundestag.

Standortentscheidungen für Musterungszentren getroffen

Weiterer Meilenstein für den Neuen Wehrdienst und die Wehrerfassung.

Schwächere Wachstumserwartung aufgrund des Iran-Kriegs wirkt sich auf Steuerschätzung aus

Den Ergebnissen der 170. Steuerschätzung zufolge liegen die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden unter Berücksichtigung der bis Mai 2026 in Kraft getretenen Steuerrechtsänderungen in diesem Jahr bei einem Volumen von 998,7 Mrd. Euro. Für 2027 liegen die erwarteten Steuereinnahmen bei insgesamt 1.033,3 Mrd. Euro. Gegenüber der Oktober-Schätzung wird somit gesamtstaatlich in allen Jahren des Schätzzeitraums mit einer schwächeren Entwicklung der Steuereinnahmen gerechnet.

Engagement der Bundeswehr bei UNIFIL endet

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass deutsche Soldatinnen und Soldaten ihren Einsatz vor der Küste des Libanon geordnet beenden.

35-Euro-Sammlermünze „Internationale Gartenausstellung 2027“

Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „Internationale Gartenausstellung 2027“ (IGA 2027) prägen zu lassen und voraussichtlich im April 2027 herauszugegeben. Mit der Internationalen Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet würdigt die Münze ein in dieser Form einzigartiges Projekt in Deutschland und Europa.

EU-Kommission überweist an Deutschland 4,6 Mrd. EUR aus der Aufbau- und Resilienzfazilität

Deutschland hatte im Rahmen seines nationalen Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) am 16. Februar den dritten Zahlungsantrag eingereicht. Der Antrag über insgesamt 5 Etappenziele und 17 Zielwerte wurde seitens der EU-Kommission und der EU-Mitgliedstaaten einhellig positiv bewertet. Die formale Billigung des Antrags erfolgte am 17. April 2026.

Sonderpostwertzeichen-Serie „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ – „Eva Mamlok (1918 - 1944)“

Das Bundesministerium der Finanzen gibt am 7. Mai 2026 ein Sonderpostwertzeichen aus der Serie „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus“ – „Eva Mamlok (1918 - 1944)“ heraus. Der Staatssekretär beim Bundesministerium der Finanzen, Herr Dr. Rolf Bösinger, stellt die Briefmarke am Donnerstag in Berlin vor.

„NATO muss europäischer werden, um transatlantisch zu bleiben“

Donald Trump will einen Teil seiner Streitkräfte aus Deutschland abziehen. Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, das war absehbar.

Vorbereitungen für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus

Marine pausiert den deutschen Fähigkeitsbeitrag zur NATO-Aktivität Ägäis - Tender MOSEL wechselt in den NATO-Minenabwehrverband 2 (SNMCMG2)

Boris Pistorius anlässlich der Vorführung „Wie das Heer kämpfen wird“

Pressestatement des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius anlässlich der Vorführung „Wie das Heer kämpfen wird“ auf dem Truppenübungsplatz in Munster

Strategischer Anker im Süden Europas: Deutschland investiert in die Partnerschaft mit Griechenland

Griechenland ist für uns ein strategischer und enger EU-Partner. Im Sommer 2027 übernimmt Griechenland die EU-Ratspräsidentschaft. Gerade mit Blick auf die Arbeitsweisen und zukünftige Ausrichtung der EU stehen also jede Menge Themen auf der Agenda. Gemeinsam arbeiten wir dafür, dass Europa sicher und stark ist und sein wirtschaftliches Gewicht in der Welt erhält. Diese Themen stehen im Zentrum der Gespräche, die Außenminister Wadephul heute in Athen mit Außenminister Gerapetritis und Ministerpräsident Mitsotakis führen wird. Dazu sagte Außenminister Wadephul vor seiner Abreise: Griechenland…

Mehr nutzbare Ausrüstung für den Kernauftrag der Bundeswehr schneller beschaffen

So werden die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der Bundeswehr nachhaltig gestärkt und Abläufe beschleunigt.

Rüstungskooperation: Die Verteidigungsfähigkeit gemeinsam stärken

Die Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten ist effizient und steigert die gemeinsame militärische Handlungsfähigkeit.

365 Tage: Wichtige Weichenstellung und Aufwuchs für kriegstüchtige Streitkräfte

Im ersten Jahr der Legislatur der 25. Bundesregierung wurden weiter wichtige Weichen für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gestellt.

Bundesregierung beschließt Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2030

Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und die Finanzplanung bis 2030 beschlossen. Damit schafft die Bundesregierung Verbindlichkeit und Planungssicherheit. Diese Eckwerte sind ein wichtiger Schritt, um Deutschlands Stärke zu festigen und das Land krisenfester zu machen. Die Eckwerte bilden die Basis für zentrale Reformen und gezielte Investitionen, um Arbeitsplätze zu sichern, neue Jobs zu schaffen und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern.

Wirtschaft und Sicherheit: Außenminister Wadephul reist zum strategischen Dialog nach Marokko

Wir leben in einer Welt, in der eine Krise auf die nächste folgt. Deshalb ist es so wichtig, starke Partner wie Marokko zu haben, die sich für Sicherheit und Stabilität sowie eine regelbasierte internationale Ordnung mit den Vereinten Nationen im Zentrum einsetzen. Seit 70 Jahren pflegen Deutschland und Marokko diplomatische Beziehungen. Und wir wollen unsere Partnerschaft weiter stärken und ausbauen. Dazu trifft Außenminister Wadephul seinen marokkanischen Amtskollegen zum strategischen Dialog, der alle zwei Jahre in Deutschland oder Marokko stattfindet. Dieses Mal treffen sich die Außenmini…

MarokkomarokkanischMarokkanerMarokkanerinRabatNasser Bourita