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Bundeswehr sorgt im Südsudan weiter für Sicherheit

Die Bundeswehr beteiligt sich weiterhin an der UN-Mission UNMISS im Südsudan – dafür gab das Parlament nun grünes Licht.

Beteiligung der Marine an EUNAVFOR Aspides im Roten Meer wird fortgeführt

Das Mandat für den Bundeswehreinsatz im Roten Meer, EUNAVFOR Aspides, wird verlängert. Das hat das Parlament beschlossen.

Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Ankara

Vor seiner Abreise nach Ankara sagte Außenminister Wadephul heute (17.10.2025): In die Türkei zu reisen ist für jeden deutschen Außenminister etwas Besonderes. Mit keinem anderen Land sind wir gesellschaftlich so eng verwoben. Mehr als 3 Millionen Menschen in Deutschland haben biografische Wurzeln in der Türkei. Viele von ihnen fühlen sich in beiden Kulturen zuhause, was unsere beiden Länder enorm bereichert. Auch außenpolitisch gibt es großes Potential zur Zusammenarbeit. Im Nahostkonflikt hat die Türkei durch ihre Vermittlerrolle zum historischen Waffenstillstand für Gaza beigetragen. Als e…

Schlüsselpartner für Stabilität und Sicherheit: Außenminister Wadephul reist zu Antrittsbesuch in die Türkei

Zwischen Deutschland und der Türkei bestehen nicht nur politisch und wirtschaftlich, sondern auch menschlich ganz besondere Beziehungen. Über drei Millionen Menschen mit Wurzeln in der Türkei leben heute in Deutschland – sie bilden ein lebendiges Band zwischen beiden Ländern. Zugleich ist die Türkei ein wichtiger Akteur in der Region, Brücke zwischen Europa und Asien, und ein entscheidender Faktor für die Stabilität im Nahen Osten und im östlichen Mittelmeer. Im Mittelpunkt der Gespräche in Ankara stehen die Entwicklungen in Nahost und Syrien, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sow…

Neuer Wehrdienst: Minister Pistorius spricht im Bundestag

Beim Neuen Wehrdienst möchte Pistorius weiter auf Freiwilligkeit setzen. Der Dienst in der Bundeswehr soll attraktiv und sinnstiftend sein.

Schmid betont die Bedeutung des Einsatzes der Bundeswehr im Mittelmeer

Staatssekretär Nils Schmid hat im Bundestag für die Fortführung des deutschen Beitrags an der NATO-Operation Sea Guardian geworben.

Schmid: deutschen Anteil an Sea Guardian fortführen

Staatssekretär Schmid plädiert in der Debatte für die Fortsetzung des deutschen Beitrags an der NATO-geführten Sicherheitsoperation.

Entwicklungsministerin Alabali Radovan anlässlich des Welternährungstags

„Die aktuellen Hungerzahlen machen unmissverständlich klar: Wenn wir so weitermachen, wird Hunger nicht 2030, sondern erst in hundert Jahren besiegt sein. Das ist ein Weckruf. Im Sudan hungerte letztes Jahr jeder zweite Mensch. Und wir wissen, Hunger ist häufig Folge von Kriegen, Krisen und Ungleichheit. Das heißt, Hunger ist ein lösbares Problem. Deshalb ist der Kampf gegen Hunger und Armut für mich ein Schwerpunkt meiner Arbeit - nicht nur als moralische Verpflichtung, sondern als Voraussetzung für globale Stabilität, Frieden und nachhaltige Entwicklung. (...)"

Ukraine-Kontaktgruppe trifft sich in Brüssel

Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe UDCG in Brüssel betont Verteidigungsminister Pistorius die deutsche Verantwortung.

Hartmann betont Bedeutung der EU-Operation Irini im Bundestag

Staatssekretär Sebastian Hartmann hat im Bundestag um Zustimmung für die weitere Beteiligung Deutschlands an EUNAVFOR MED Irini geworben.

Hartmann wirbt für die Fortführung des Bundeswehr-Engagements im Mittelmeer

Mit Irini überwacht die EU das UN-Waffenembargo gegen Libyen. Die Bundeswehr soll weiter daran teilnehmen, so PSt Hartmann im Bundestag.

Hohes Beschaffungstempo: Lenkflugkörper, Schützenpanzer und Spähfahrzeuge

Lenkflugkörper, Spähfahrzeuge und Schützenpanzer: Der Bundestag hat weiteren Beschaffungen für die Bundeswehr zugestimmt.

Nordatlantikrat: NATO-Verteidigungsminister treffen sich in Brüssel

Das Herbsttreffen der NATO-Verteidigungsministerinnen und -minister am 15. Oktober 2025 steht im Zeichen des Schutzes der Ostflanke.

Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zur neuen Aktivrente: Freiwilliges längeres Arbeiten soll sich lohnen

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz) beschlossen. Die Bundesregierung bringt mit der Aktivrente finanzielle Anreize für mehr Erwerbstätigkeit im Alter auf den Weg.

Steuerbefreiung für Elektroautos wird verlängert: Bundesregierung stärkt den Automobilstandort Deutschland

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Achten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes beschlossen. Die Bundesregierung setzt damit die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verlängerung der Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis 2035 um.

Globale Partnerschaften stärken: Alabali Radovan bei der Weltbank-Jahrestagung

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan nimmt von heute bis Freitag an der Weltbank-Jahrestagung in Washington, D.C, teil. Auf dem Programm stehen neben der Sitzung des Entwicklungsausschusses auch Treffen der G7-Entwicklungsminister*innen, Gespräche mit afrikanischen Partnern und mit Unterstützern der Ukraine. Außerdem wird die Vorbereitung des Wiederaufbaus von Gaza ein zentrales Thema vieler Gespräche der Ministerin sein.

Rede von Außenminister Wadephul im Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI

„Um uns vor dem wahllosen Beschuss in Sicherheit zu bringen, habe ich meine ganze Familie in einem Raum versammelt.“ So zitierten Medien einen Familienvater aus Libyen, aus Tripolis, im Mai dieses Jahres. Rivalisierende Milizen lieferten sich nach der Tötung eines Milizenführers in der libyschen Hauptstadt heftige Gefechte. Die schwersten Gewaltausbrüche in der Stadt seit Jahren. Noch bis vor wenigen Wochen dauerten die Spannungen in und um Tripolis an. Und trotz eines seit Mitte September geltenden Waffenstillstandes bleibt die Sicherheitslage fragil. Genau in dieser Situation ist es unerläs…

Nordafrika

Schneller bauen für eine stärkere Bundeswehr

Das Verteidigungsressort hat darüber informiert, wie neue Unterkünfte für eine stärkere Bundeswehr geschaffen werden sollen.

Rede von Außenminister Wadephul zum 40-jährigen Jubiläum des Japanisch-Deutschen Zentrums Berlin (JDZB), „Deutschland und Japan – Premiumpartner für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand“

Als ich im August meine erste Reise außerhalb Europas nach Japan unternahm, da gab es in Osaka eine Begegnung, eine Wiederbegegnung, die mir besonders in Erinnerung geblieben ist. Auf der Expo 2025 habe ich einen langjährigen japanischen Freund wiedergetroffen, Kōno Yōsuke. Ich kenne ihn, weil er mir und meiner Familie bei einer privaten Japan-Reise vor einigen Jahren ganz untermittelt den Weg gezeigt hat. Wir standen auf der Straße und wussten nicht weiter. Da hat sich Yōsuke uns genähert und gefragt, ob er uns helfen könne. Und dann ist er mit uns durch Osaka gegangen. Wir haben E-Mail-Adre…

The Economic Situation in the Federal Republic of Germany in October 20251

The Economic Situation in the Federal Republic of Germany in October 20251

Außenminister Wadephul vor seiner Abreise nach Sofia und Bukarest

Vor seiner Abreise nach Sofia und Bukarest erklärte Außenminister Wadephul heute (13.10.2025): Europa steht unter Druck – von außen durch russische Drohnen, Desinformation und hybride Angriffe, von innen durch Nationalismen und kurzsichtige Blockaden. In dieser Lage zählt Zusammenhalt mehr denn je, denn nur gemeinsam können wir all dem begegnen. Deshalb reise ich heute nach Bulgarien und Rumänien – Partner, die für Europas Sicherheit und Stabilität entscheidend sind. Südosteuropa ist ein strategisches Herzstück unseres Kontinents. Am Schwarzen Meer zeigt sich die Bedrohung durch Russlands Kri…

Entwicklungsministerin Alabali Radovan anlässlich der Freilassung der Geiseln durch die Hamas

„Die Freilassung der Geiseln ist ein wichtiger Schritt in Richtung eines dauerhaften Friedens im Nahen Osten. Ich freue mich mit den betroffenen Familien, die lange auf diesen Tag warten mussten wie der Vater von Omri Miran. Ihn durfte ich im August in Israel treffen, heute kann er seinen Sohn wieder in die Arme schließen. Ein Lichtblick in diesen schweren Zeiten, hinter denen noch so viel Leid, Schmerz und Verlust stehen. (...)"

Südosteuropa im Fokus – Außenminister Wadephul zu Gesprächen in Bulgarien und Rumänien

Stopp 1: Sofia, Bulgarien Der erste Teil seiner Reise führt Außenminister Wadephul in die bulgarische Hauptstadt Sofia. Bei seinem Treffen mit Bulgariens Außenminister Georg Georgiev wird es um die vielfältigen und engen Verflechtungen unserer beiden Länder gehen - und um das geopolitisch besonders wichtige Thema der EU-Erweiterung. Mit seinem baldigen Beitritt zur Eurozone und seinen Erfahrungen als ehemaliges EU-Beitrittsland kann Bulgarien ein wichtiger Wegweiser für die Länder des Westbalkans bei ihren jeweiligen Beitrittspfaden sein: Vor seiner Abreise sagte Außenminister Wadephul: Bulga…

Deutschland sagt eine Milliarde Euro für den Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria zu

Deutschland stellt dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria in den kommenden drei Jahren eine Milliarde Euro zur Verfügung. Das kündigt Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan heute zur Eröffnung des Weltgesundheitsgipfels in Berlin an.