Press releases of the German government, ministries and federal institutions.
2025-09-01 10:30
AA – Aktuelles (DE)
Indien ist für uns essentieller Schlüsselpartner im Indopazifik, mit dem wir in diesem Jahr 25 Jahre strategische Partnerschaft begehen. Außenminister Wadephul besucht das Land, um diese weiter auszubauen – von Wirtschaft und Technologie bis Sicherheitspolitik. Das Potenzial für intensivere Zusammenarbeit mit der größten Demokratie der Welt ist riesig. Vor seiner Abreise betonte Außenminister Wadephul: 25 Jahre Strategische Partnerschaft, 50 Jahre Wissenschaftskooperation und fast 60 Jahre Kulturabkommen – für Deutschland ist Indien ein in jeglicher Hinsicht strategischer Partner im Indopazif…
2025-09-01 10:30
AA – Presse (DE)
Vor seiner Abreise nach Indien erklärte Außenminister Johann Wadephul heute (01.09.): 25 Jahre Strategische Partnerschaft, 50 Jahre Wissenschaftskooperation und fast 60 Jahre Kulturabkommen – für Deutschland ist Indien ein in jeglicher Hinsicht strategischer Partner im Indopazifik und zentral im System globaler Partnerschaften. Wir wollen unsere Beziehungen in der gesamten Bandbreite weiter vertiefen und insbesondere dort stärken, wo das Potenzial noch schlummert. Dies ist im gegenseitigen Interesse unser beider Länder. Indien ist aufstrebende Wirtschaftsmacht mit rasantem Wachstum und schon…
2025-09-01 08:03
AA – Presse (DE)
Vor seiner Abreise nach Slowenien erklärte Staatsminister Florian Hahn heute (01.09.2025): Die Welt steht angesichts zahlreicher Krisen vor gewaltigen Herausforderungen, die das internationale System und die Stabilität in vielen Regionen unter Druck setzen, nicht zuletzt auf dem Westbalkan und in unserer weiteren Nachbarschaft. Das bedeutet auch neue Verantwortung für die Europäische Union und für Deutschland. Beim 20. Jubiläum des Bled Strategic Forums in Slowenien werde ich mit meinen europäischen und internationalen Partnern über die geopolitischen Herausforderungen unserer Zeit sprechen u…
2025-09-01 07:58
AA – Presse (DE)
Vor seiner Abreise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete erklärt der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Lars Castellucci, MdB heute: Seit dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 befinden sich Israel und die Palästinensischen Gebiete in einem Ausnahmezustand. Noch immer hält die Hamas rund 50 Geiseln in ihrer Gewalt. Unter welchen grausamen Bedingungen diese Menschen festgehalten werden, wird in den menschenverachtenden Propagandavideos deutlich, mit denen die Terroristen immer wieder die Angehörigen der Geiseln quälen. Ich fordere…
2025-08-29 18:00
AA – Presse (DE)
Toulon, 29. August 2025 Benjamin Haddad und Gunther Krichbaum, Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit, haben sich am Rande des Deutsch-Französischen Ministerrats (DFMR) getroffen, der am Freitag, den 29. August 2025, in Toulon stattfand. Die beiden Minister bekräftigten ihr gemeinsames Ziel, die deutsch-französische Zusammenarbeit im Dienste eines stärkeren und souveräneren Europas zu vertiefen. Die Minister, die gemeinsam den Vorsitz des aus dem Vertrag von Aachen hervorgegangenen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) innehaben, verabschiedeten einen Akti…
2025-08-29 14:00
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Staatssekretär Hartmann bekräftigt beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und -minister die deutsche Führungsrolle.
2025-08-29 09:23
AA – Aktuelles (DE)
Deutschland und Frankreich mit starken Impulsen für die EU Die aktuellen Krisen verlangen eine enge deutsch-französische Abstimmung, insbesondere beim Thema Ukraine und der Frage gemeinsamer Sicherheitsgarantien. Am heutigen Freitag versammeln sich deshalb führende Regierungsmitglieder aus Berlin und Paris in Toulon zum ersten Deutsch-Französischen Ministerrat unter der neuen Bundesregierung. Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Emmanuel Macron sind sich einig, dass das deutsch-französische Bündnis erneut zum Motor Europas werden muss. Acht gemeinsame Strategiepapiere und zwanzig Leucht…
2025-08-29 07:45
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Pressestatement des Parlamentarischen Staatssekretärs Hartmann zum informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister/-innen in Kopenhagen
2025-08-28 18:48
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Pistorius und Robles bekräftigten beim Treffen im Bendlerblock die enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit der beiden NATO-Partner.
2025-08-28 15:00
AA – Presse (DE)
Wir, die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs, teilen die grundlegende Zielsetzung, dass Iran niemals Kernwaffen anstreben, erwerben oder entwickeln darf. Wir haben den JCPoA in der Überzeugung ausgehandelt, dass er einen entscheidenden Beitrag zur Gewährleistung des ausschließlich friedlichen Charakters des iranischen Atomprogramms leisten würde. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen billigte den JCPoA einstimmig durch Resolution 2231 vom 20. Juli 2015. Er war eine große Errungenschaft für die Nichtverbreitung und stärkte insofern den Weltfrieden und di…
2025-08-28 13:50
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Pressestatement des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius und seiner spanischen Amtskollegin Margarita Robles
2025-08-28 13:36
AA – Presse (DE)
Als du, lieber Margus, nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung vor etwa vier Monaten als estnischer Außenminister eine Erklärung veröffentlicht hast, war das ein riesiges Kompliment. Du sagtest, ich zitiere: „In Zeiten geopolitischer Ungewissheit ist die Einheit der europäischen Verbündeten wichtiger als je zuvor. Deutschland ist der Eckpfeiler der Einheit der europäischen Union, der demokratischen Werte und der internationalen regelbasierten Ordnung.“ Sie müssen wissen: Ich komme aus dem nördlichsten Teil Deutschlands, auch ich lebe an der Ostseeküste. Die Menschen in meinem Land sagen, d…
2025-08-28 07:00
AA – Aktuelles (DE)
Im Zentrum der Gespräche stehen die europäische Sicherheit, die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine sowie die Kooperation bei Energiefragen und beim Schutz kritischer Infrastruktur. Die Reise dient zugleich der Vorbereitung des informellen Treffens der EU-Außenminister am Samstag in Kopenhagen, bei dem die weitere Unterstützung der Ukraine und die sicherheitspolitische Verantwortung Europas auf der Agenda stehen. Starke Partner der Ukraine Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat weitreichende Folgen – besonders deutlich werden sie im Ostseeraum. Hier bedrohen Aktivitäten der russis…
2025-08-28 07:00
AA – Presse (DE)
Vor seiner heutigen Reise nach Estland und nach Dänemark sagte Außenminister Wadephul (28.08.2025): Die Sicherheit des Baltikums ist auch unsere Sicherheit in Deutschland. Mit dieser Botschaft reise ich heute zu meinem Antrittsbesuch nach Tallinn. Wie bedroht diese Sicherheit ist, spürt man im Ostseeraum besonders stark. Dort treibt die russische Schattenflotte ihr Unwesen, dort werden Kabel durchtrennt, Bojen versetzt, GPS-Signale gestört – dort erleben wir das ganze Instrumentarium der hybriden Aggression Russlands. Wie real die Gefahren sind, davor haben Estland und die baltischen Staaten…
2025-08-27 18:17
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Bei der Eröffnung einer Munitionsfabrik der Firma Rheinmetall in Unterlüß hob der Minister hervor, wie schnell das Werk errichtet wurde.
2025-08-27 18:05
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Pressestatement des Verteidigungsministers bei der Eröffnung des Munitionswerks „Niedersachsen“ von Rheinmetall
2025-08-27 15:55
AA – Presse (DE)
Die Bundesregierung stellt die internationale Klimapolitik neu auf. Die Federführung wechselt vom Auswärtigen Amt zum Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN). Dort wird eine neue Abteilung für internationale Klimapolitik entstehen, deren Leitung heute vom Kabinett bestätigt wurde. Das Auswärtige Amt wird weiter stark in der Klimaaußenpolitik engagiert bleiben. Dazu zählt das Netz von über 50 Klimaschwerpunktbotschaften. Mit dem Schulterschluss von Bundesumweltministerium und Auswärtigem Amt im Zusammenspiel mit anderen wichtigen Ressorts wie dem…
2025-08-27 13:30
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Das Bundeskabinett hat im Verteidigungsministerium getagt und wichtige sicherheitspolitische Vorhaben auf den Weg gebracht.
2025-08-27 11:30
BMZ – Press releases (DE)
„Mit dem Nationalen Sicherheitsrat sorgen wir dafür, Sicherheitspolitik ressortübergreifend aus einem Guss zu gestalten. Entwicklungspolitik ist essentieller Teil von Sicherheitspolitik und trägt entscheidend zu Frieden und Sicherheit bei, auch bei uns in Deutschland. Denn unsere Sicherheit in Deutschland hängt unmittelbar mit der Sicherheit in anderen Weltregionen zusammen.(...)“
2025-08-27 11:15
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes im Bundeskabinett beschlossen
2025-08-27 11:15
BMF – Pressemitteilungen (DE)
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 5-Euro-Sammlermünze „Ariane 6“ prägen zu lassen und im 3. Quartal 2026 herauszugeben. Die Münze bildet den Auftakt einer Serie „Erforschung des Weltraums“, bei der im Zeitraum 2026 - 2028 insgesamt fünf Münzen mit teilkolorierten Motiven erscheinen werden.
2025-08-27 11:10
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Kabinettssitzung: Bundesregierung bringt Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der militärischen Sicherheit in der Bundeswehr auf den Weg.
2025-08-27 11:05
BMF – Pressemitteilungen (DE)
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 2-Euro-Gedenkmünze „Konrad Adenauer“ prägen zu lassen und im Januar 2026 herauszugeben. Die Münze ist Konrad Adenauer (1876 - 1967) gewidmet, dem ersten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
2025-08-27 11:05
BMI – Pressemitteilungen (DE)
Das Kabinett beschließt drei Eckpunkte, um die Cybersicherheit in Deutschland weiter zu erhöhen: den Ausbau der Cyberabwehrbefugnisse der Sicherheitsbehörden des Bundes, die Vertiefung der zivil-militärischen Zusammenarbeit und die Schaffung der Grundlagen für den Cyber-Dome.
2025-08-27 11:00
BMVg – Aktuelles/Presse (DE)
Das neue Wehrdienstmodell soll die Aufwuchs- und Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr verbessern und für eine starke Reserve sorgen.